Gemeinderatssitzung am 31.07.2019 mit Ortsterminen

25. Juli 2019 : am Mittwoch, den 31.07.2019 findet eine Gemeinderatssitzung statt. Sie beginnt um 18.30 Uhr mit Ortsterminen.

TAGESORDNUNG

Ortstermine:

18.30 Uhr Ortstermin Parkplatz Hellmann

18.45 Uhr Ortstermin Krippe/Hort

19.15 Uhr Ortstermin Schulgrundstück

A. Öffentliche Sitzung

1.  Genehmigung der Niederschrift vom 19.06.2019

2.  Bebauungsplan Nr. 11 „Im Lehen“ § 4a Abs.3 BauGB Stellungnahme Josef Beck; Abwägungsbeschluss

3.  Bebauungsplan Nr. 11 „Im Lehen“; Satzungsbeschluss

4.  Kooperation Gemeinde und katholische Kirchenstiftung; Betrieb „Haus für Kinder St.Marien“

4.1  Jahresabschluss 2017; Ermittlung Betriebsergebnis

4.2  Übersicht Betriebsergebnisse 2013 – 2017

4.3  Tilgung „Darlehen“ Kirchenstiftung an Kindergarten bzw. Haus für Kinder

4.4  Haushaltsplan 2019 „Haus für Kinder“

4.5  Erhöhung der Elternbeiträge ab September 2019

4.6  Mietberechnung für Krippe/Hort Bonifatiusstr. 9 ab Januar 2020

4.7  Änderung der Betriebsvereinbarung

5.  Kooperation Gemeinde und katholische Kirchenstiftung bei Sanierung Kindergarten Bonifatiusstr.2; Standort Container während der Bauphase

6.  Kooperation Gemeinde und Katholische Kirchenstiftung; Innenrenovierung Pfarrkirche u.a.m.

7.  Ergänzung der Erstausstattung für Krippe und Hort, Bonifatiusstr.9

7.1  Spielgerät für Krippenkinder im Außenbereich

7.2  Mobiliar Hort

7.3  Spülmaschine Hort

7.4  Einbau Plattformlift EG/UG

8.  Glasfaseranbindung Grundschule Schulstr.2

9.  Rechtsstellung Bürgermeister ab 2020; Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

10.     Beschilderung Kotterhof

11.     Änderung der Anlage zur Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren

12.     Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS)

13.     Bauantrag Bergstr.4 „Errichtung von Carport, Stellplatz, Sichtschutzzaun“

14.     Nutzungsänderung und Neubau Terrassendach und Dachterrasse Fl.Nr.675/1 Stammhamer Weg 1

15.     Kaufvertrag Fl.Nr. 563/15 Reicheläcker 23

16.     Neuanschaffung Kommunaltraktor

17.     Informationen

18.     Anfragen

 

B.       Nichtöffentliche Sitzung